Am 3. Mai verabschiedete die Mehrheit des Gesetzgebers von South Carolina die Resolution H-4422, die ihre Unterstützung für das iranische Volk zum Ausdruck bringt, das in den letzten Jahren tapfer für seine grundlegenden Rechte und Freiheiten protestiert hat, insbesondere seit September 2022. Die Resolution anerkennt den historischen Kontext des organisierten Widerstands gegen die iranische Diktatur, angeführt von Frauen, die großes Leid ertragen mussten. Sie hebt hervor, dass dem iranischen Volk grundlegende Freiheiten vorenthalten werden und dass es sowohl die monarchische Diktatur als auch die religiöse Tyrannei ablehnt. Darüber hinaus betont die Resolution die Unterdrückung und Misshandlung ethnischer und religiöser Minderheiten durch das iranische Regime und unterstreicht die Notwendigkeit, eine demokratische, säkulare und atomwaffenfreie Republik Iran zu etablieren. Sie unterstützt zudem den Zehn-Punkte-Plan von Frau Maryam Rajavi, der gewählten Präsidentin des Nationalen Widerstandsrates Iran (NWRI), für die Zukunft Irans, der all diese Rechte garantiert.
Hier ist die vollständige Fassung dieser Resolution:
UNTERSTÜTZUNG DES IRANISCHEN VOLKES, DAS IN DEN LETZTEN JAHREN, INSBESONDERE SEIT SEPTEMBER 2022, MUTIG FÜR SEINE GRUNDLEGENDEN RECHTE UND FREIHEITEN PROTESTIERT.
In der Erwägung, dass die jüngsten Proteste im Iran in dem mehr als vier Jahrzehnte währenden organisierten Widerstand gegen die iranische Diktatur wurzeln, der von Frauen angeführt wurde, die Folter, sexuelle und geschlechtsspezifische Gewalt sowie den Tod erduldet haben; und
In der Erwägung, dass dem iranischen Volk grundlegende Freiheiten vorenthalten wurden, weshalb es die monarchische Diktatur und die religiöse Tyrannei, wie in ihren Protestparolen deutlich wird, ablehnt; und
In der Erwägung, dass das iranische Regime willkürlich und brutal ethnische und religiöse Minderheiten, darunter iranische Kurden, Belutschen, Araber, Christen, Juden, Bahá’í, Zoroastrier und sogar sunnitische Muslime, unterdrückt und ihnen ihre grundlegenden Menschenrechte vorenthält und sie in vielen Fällen hingerichtet hat; und…
In der Erwägung, dass das amerikanische Volk den Wunsch des iranischen Volkes nach einer demokratischen, säkularen und atomwaffenfreien Republik Iran unterstützt. Diese Sympathie zeigte sich in der überwältigenden Mehrheit der Unterstützung im US-Repräsentantenhaus des 118. Kongresses für H.Res.100, in der die „Unterstützung des 10-Punkte-Plans von Oppositionsführerin Frau Maryam Rajavi für die Zukunft Irans“ bekräftigt wurde. Dieser Plan fordert das universelle Wahlrecht, freie Wahlen und eine Marktwirtschaft und setzt sich für Geschlechter-, Religions- und ethnische Gleichheit, eine Außenpolitik auf der Grundlage friedlicher Koexistenz und einen atomwaffenfreien Iran ein. Diese von den Prinzipien Jeffersons inspirierte Plattform verdient die Unterstützung aller Amerikaner; und
In der Erwägung, dass das Repräsentantenhaus solidarisch an der Seite des iranischen Volkes steht und seine Bestrebungen nach einer demokratischen und säkularen republikanischen Regierung unterstützt, die die Menschenrechte und die Würde aller Menschen achtet. Nun, daher,
Beschließt das Repräsentantenhaus:
Dass die Mitglieder des Repräsentantenhauses von South Carolina mit dieser Resolution das iranische Volk unterstützen, das in den letzten Jahren, insbesondere seit September 2022, mutig für seine grundlegenden Rechte und Freiheiten protestiert hat.